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Tuesday, November 5, 2013

EU-Parlament untersucht Troika: Prüfer auf dem Prüfstand.

Das Europaparlament hat die Arbeit der Troika kritisiert. Im Wirtschaftsausschuss stellten mehrere Fraktionen in Frage, inwiefern das Gremium über die notwendige demokratische Legitimität für die Entscheidungsgewalt verfüge. Die Troika, die aus Vertretern der Europäischen Zentralbank (EZB), der EU-Kommission und der Internationale Währungsfonds (IWF) besteht, entscheidet über die Auflagen für europäische Krisenstaaten, wenn diese Kredite beantragen.
Mehrere Abgeordnete werfen der Troika vor, durch strikte Sparauflagen die Euro-Krisenländer weiter in die Rezession getrieben zu haben. Die Arbeit des Gremiums sei nicht transparent, eine Kontrolle durch das Europaparlament bestehe nicht, kritisierte der österreichische Christdemokrat Othmar Karas. "Wer trifft in der Troika Entscheidungen und auf welcher Grundlage?", fragte Karas.

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